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Stüdemann fordert Visa-Erleichterung

April 13, 2005

Stüdemann fordert Visa-Erleichterung für Ukrainer

Berlin (AP) Der deutsche Botschafter in Kiew, Dietmar Stüdemann, hat Visa-Erleichterungen für bestimmte Gruppen von Ukrainern gefordert. Der Diplomat, der am 20. April als Zeuge vor den Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen ist, sagte auf einer Fachveranstaltung am Mittwoch in Berlin, größere Freizügigkeit sei erforderlich, »um dieses Land in Europa zu verankern«. Auch die »orange Revolution« im vergangenen Winter sei ein »Ergebnis unserer Freizügigkeit« gewesen.

Stüdemann hatte unter anderem im Februar 2002 aus Kiew an das Auswärtige Amt gekabelt, dass die Botschaft »von Antragstellern mit Reiseschutzpässen geradezu überrollt« werde und dass Reiseschutzpässe von zwielichtigen Händlern vor der Botschaft mit Preisen bis zu 1.000 Dollar verkauft würden. Er machte auch auf erlogene Reisegründe wie »hundertfach: Besichtigung des Kölner Doms« aufmerksam, deren Ziel die Erschleichung deutscher Schengen-Visa sei.

Dennoch warb der Botschafter am Mittwoch für Visa-Erleichterungen. Dies gelte vor allem für Studenten, Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter und Politiker aus der Ukraine, sagte er. Es gehe darum, damit den Aufbau fehlender demokratische Institutionen in der Ukraine wie eine unabhängige Justiz und unabhängige Medien zu unterstützen.

Die relative Reisefreiheit vor dem unblutigen Umsturz habe dazu geführt, dass Ukrainer im Westen gesehen hätten, dass »man sein Leben selbst gestaltet«. Dies habe zu einem »fundamentalen Wandel« im Selbstverständnis der Ukrainer geführt und zu einem Ausbrechen aus der im Sowjetverbund »erzwungenen Isolation«.

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AP/rm/wn/

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