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Schill-Partei droht an Streit um ihr

October 9, 2003

Schill-Partei droht an Streit um ihren Gründer zu zerbrechen

Hamburg (AP) Wie viel Schill braucht die Schill-Partei? Fast zwei Monate nach dem spektakulären Rauswurf des damaligen Innensenators Ronald Schill droht seine Partei an dieser Frage zu zerbrechen. Seine Fans an der Basis, die trotz aller Skandale an ihrem geliebten Parteigründer festhalten, gehen gegen »die da oben« auf die Barrikaden. »Da oben« sind in diesem Fall nicht die etablierten Politiker der großen Volksparteien, sondern einige Schill-Fraktionsmitglieder, die sich zuletzt für einen Rückzug des Rechtspopulisten ausgesprochen hatten.

»Dabei hat Schill die doch groß gemacht«, empört sich Karlheinz Eversmann, als Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle nach eigenen Angaben mit dem »Ohr am Bürger«, über die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Manfred Silberbach und Rolf-Gerhard Rutter. Beiden liegt die möglichst reibungslose Fortsetzung der Koalition mit CDU und FDP offenbar mehr am Herzen als ihr skandalträchtiger Noch-Landesvorsitzender.

Silberbach wurde im »Hamburger Abendblatt« mit den Worten zitiert: »Er ist zurzeit eher eine Belastung für die Partei und sollte sich zurückziehen.« Im Gespräch mit AP betonte der Abgeordnete am Donnerstag, er habe diesen Satz nie so gesagt: »Ich wünsche mir lediglich ein bisschen politische Zurückhaltung, nach rund zwei Jahren stünde dann einer Rückkehr Schills auf die politische Bühne nichts mehr im Wege.« Für treue Schill-Anhänger wie Eversmann ist Silberbach mittlerweile indiskutabel: »Herr Silberbach war früher bei der SPD, da wäre er besser geblieben«, empört er sich.

Rolf-Gerhard Rutter fordert offen Schills Rückzug aus der Fraktion. Dessen neuerliche Spitzenkandidatur hält er für ausgeschlossen. Er kann sich aber nach eigenen Angaben vorstellen, »dass Schill im Landesverband weiter eine wichtige Rolle spielt«. Wichtig sei nur, dass die Fraktionsarbeit reibungslos fortgesetzt werden könne. Schills Meinung und seine Arbeit seien weiterhin gefragt, nur seine Person könne in der Koalition stören.

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Dass Rutter mit dieser Einschätzung nicht so weit daneben liegt, haben die beiden Bürgerschaftssitzungen seit dem Schill-Skandal gezeigt. Während sich der Ex-Senator bislang noch bei keiner Fraktionssitzung blicken ließ und auch sonst kaum Interesse für Sacharbeit an den Tag legt, genießt er im Landesparlament sichtlich das Interesse an seiner Person. Dabei verzichtet er auch nicht auf Provokationen wie den spontanen Beifall für die Opposition oder das Signieren von Autogrammkarten.

Doch seine treuen Anhänger ficht das nicht an. Im Gegenteil: Der Mitgliederschwund des Landesverbandes auf nur noch 988 Anhänger habe nicht unmittelbar nach dem Skandal eingesetzt, erklärt Eversmann. »Die Leute sind erst ausgetreten, als klar wurde, dass möglicherweise der Bundesvorsitzende und Bausenator Mario Mettbach jetzt auch Landesvorsitzender werden will.« Zu Spitzenzeiten gehörten 1.200 Mitglieder zum Landesverband.

Viele Anhänger Schills waren für die populistischen Parolen von »Richter Gnadenlos« durchaus empfänglich. Weit und breit ist in der Partei aber niemand zu sehen, der diesen Part übernehmen könnte. Mit gut verdienenden Bürgerschaftsabgeordneten wie Rutter oder Silberbach kann sich ein echter Schill-Anhänger schwerer identifizieren.

Dass Schill Fehler gemacht hat, müssen allerdings auch seine Getreuen einräumen: »Er hat Dinge gesagt, die er bei genauerer Überlegung sicher nicht gesagt hätte, das war ein bisschen unhanseatisch«, gibt Eversmann zu. Trotzdem ist er überzeugt: »Ohne Schill wäre die Partei am Ende.« Täglich höre er von den Parteimitgliedern am Telefon, Schill sei ein guter Mann: »Er sagt eben, was er denkt.«

Gegenwärtig sagt Schill allerdings gar nichts. Das »Abendblatt« beschied er mit »Kein Kommentar«, am Donnerstag war er überhaupt nicht zu erreichen. Völlig unklar ist, ob er beim Landesparteitag am 29. November erneut als Vorsitzender kandidieren wird. Nur seine engsten Vertrauten lässt er wissen, wie es ihm geht: »Er ist maßlos enttäuscht über einige Parteifreunde, die sich öffentlich abfällig über ihn äußern«, erklärte Fraktionsmitglied und Landesgeschäftsführer Wolfgang Barth-Völkel in der Zeitung - und ist sich sicher: »Nur mit Ronald Schill als Spitzenkandidaten haben wir bei der nächsten Wahl gute Chancen.«

Ende..

AP/la/kn/

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